Zu jeder Aufgabe werden Sach- und Formalziele angegeben. Zusätzlich werden eine Aufgabenbeschreibung sowie Datenobjekttypen angegeben, die für die Aufgabendurchführung benötigt werden.
Sachziele beschreiben das Ergebnis einer Aufgabe auf Typebene. Formalziele dienen der Auswahl eines Ergebnisses aus einer Menge von Ergebnissen.
Die Aufgabe hat folgende Sachziel(e):
rechtlicher Gegenstand: analysiert
Entwurf IP-Integrationsplan: vorbereitet
Die Aufgabe hat folgende Formalziele:
Risiko: minimiert
Qualität: maximiert
Informations-Asymmetrie: minimiert
Aufgabenbeschreibung:
In einer ganzheitlichen IP-Due-Diligence werden das Portfolio der Schutzrechte, die Beziehungen des Targets zu allen IP-Quellen und die verschiedenen Arten der aktuellen und zukünftigen Nutzung des geistigen Eigentums untersucht. Für alle bestehenden und zukünftigen Nutzungen aller Zielprodukte und Dienstleistungen sind zu ermitteln: alle geistigen Eigentumsrechte und -pflichten, subsidiäre Maßnahmen, damit verbundene Gebühren und Zahlungen, Compliance-Prozesse, potenzielle und bestehende Rechtsstreitigkeiten und Verstöße im Zusammenhang mit dem Target und seinen Produkten und Dienstleistungen.
All diese sind zu prüfen und zu bewerten, um sicherzustellen, dass das Target das Eigentum an dem zu verkaufenden geistigen Eigentum sowie Nutzungsrechte an geistigem Eigentum von Dritten hat und dass die bestehenden sowie künftigen Nutzungen des geistigen Eigentums mit den IP-Rechten des Targets übereinstimmen. In der Softwareindustrie liegt der Fokus in der Regel auf dem geistigen Eigentum und der technischen Due-Diligence der Softwareprodukte hinsichtlich z.B. der Architektur und der Qualitätsmerkmale der Softwareprodukte sowie der verwendeten Cloud-Dienstleister und Web-Services. Auch die im Produkt genutzten Open-Source-Komponenten und Third-Party-Produkte werden analysiert.
Fragenkatalog
Die Aufgabe wird mit folgenden Fragen durchgeführt:
Hat der Software-Anbieter ausreichend Maßnahmen ergriffen, dass Arbeitsergebnisse von Mitarbeitern und Dienstleistern IP des Targets sind?
Welche Patente, Marken, Urheberrechte, Titelschutz und Nebenmaßnahmen bestehen und wurden vom Software-Anbieter ergriffen
Welche Klauseln über Schutzrechte bestehen in Kundenverträgen und Kooperationsverträgen, um sicherzustellen, dass keine der Schutzrechte oder Geschäftsgeheimnisse des Target-Unternehmens "verloren gehen"?
Welches geistige Eigentum Dritter (z.B. Open-Source-Software) wurde und wird vom Target genutzt und hat das Target die entsprechenden Nutzungsrechte?
Ist für jede Lieferantenbeziehung sichergestellt, dass das Target über ausreichende Rechte zur Nutzung von Schutzrechten Dritter verfügt, die mit den vorhandenen und zukünftig vom Käufer beabsichtigten Nutzungsformen übereinstimmen.?
Die Aufgabe arbeitet auf folgenden Datenobjekttypen:
Entwurf IP-Integrationsplan, Geistiges Eigentum, Marke, Marke, Behörde für Warenzeichen und Marken, rechtlicher Aspekt einer Marke oder eines Warenzeichens, IP-Lizenzvertrag, rechtlicher Aspekt eines IP-Lizensierungvertrages, Vertrag zur Lizensierung an den Partner, rechtlicher Aspekt des Lizenzvertrages an den Partner, rechtlicher Aspekt der Patent-Lizenz, fremdes Patent, Patent-Lizenz, IP-Assignments des Targets, Patent, Patentbehörde
Diese und ähnliche Inhalte werden beim European M&A Community Summit diskutiert.
